Netzpolitik News

Das Verhalten von Online-Diensten ist oft nur schwer durchschaubar. Abhilfe soll eine Transparenzdatenbank der EU schaffen, das gelingt ihr aber nur bedingt. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonEine EU-Transparenzdatenbank soll öffentlich besser nachvollziehbar machen, wie Online-Dienste Inhalte moderieren. Doch eine aktuelle Studie zeigt grundlegende Mängel auf und warnt: Die Datenbank kann, so wie…Read More

Das geplante Gesetz erweitert die Befugnisse der Polizei bei der Videoüberwachung und beim biometrischen Abgleich von Daten massiv. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen HeinrichDie Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten Gesichtserkennung soll die Überwachung sogar noch weiter ausgebaut werden…Read More

Digitale Souveränität braucht nicht nur Europa. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com AnirudhDigitale Souveränität ist ein Thema, das nicht nur Europa betrifft. Daher lohnt es sich, bei dem Thema global zu denken. Das ist ein Kraftakt, aber der Bedarf ist enorm. Ein Kommentar.Read More

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 142.154 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.Read More

Mal wieder das Selfie vergessen: Ingo, Sebastian und AnkeIn der neuen Folge unseres Hintergrund-Podcasts lernt ihr unsere Geschäftsführerin Anke kennen und erfahrt, warum wir mit den Databroker Files weitermachen. Außerdem sprechen wir darüber, was netzpolitik.org und eine Zeitung in den 90ern gemeinsam haben.Read More

Die Expert:innen empfehlen, gemeinwohlorientierte und offene Netzwerke zu stärken. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Clint AdairVor dem Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität werden die Appelle an die Bundesregierung lauter, gemeinwohlorientierte Alternativen zu Facebook und Co. zu stärken. Offene Netzwerke wie das Fediverse sollen mit konkreten Maßnahmen aus der Nische geführt werden.Read More

Feindliche Drohnen oder doch nur Menschen? Die Drohnenabwehr der EU-Kommission soll am besten auf beides abzielen können. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / CHROMORANGEDie EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie,…Read More

Die Google Suche geht nicht fair mit Nachrichtenseiten um, so der Verdacht der EU-Kommission. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Firmbee.comEine Spam-Richtlinie von Google führt womöglich dazu, dass Medien in den Suchergebnissen immer wieder ausgeblendet werden. In der Konsequenz verlieren sie Werbeeinnahmen. Grund genug für die EU-Kommission, um ein zweites Verfahren nach dem Digital Markets Act…Read More

Die Grünen haben laut SWR-Informationen in einem Kuhhandel die Vergrößerung des Nationalparks Schwarzwald gegen die Einführung von Palantir-Software getauscht. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / SteinachDie grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch. Die Grünen machten das nach einem politischen Kuhhandel zu einem…Read More

Kölner Skyline: Das Ausländeramt behält Handys von Geflüchteten teils auf unbestimmte Zeit ein – ein Alleingang in NRW. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Eric Weber / UnsplashSeit Jahresbeginn hat das Ausländeramt Köln 130 Datenträger von Geflüchteten eingezogen – und gibt sie „bis zur Ausreise“ nicht mehr zurück. Andere Städte sind deutlich zurückhaltender. Das Ministerium in…Read More